Ministerium für Inneres und Sport - Pressemitteilung Nr.: 120/11

Magdeburg, den 12. Oktober 2011

Trojaner-Software wird weder vorgehalten noch genutzt: Landtag wird ausführlich informiert

Das Innenministerium Sachsen-Anhalt weist Unterstellungen zum angeblichen Einsatz eines so genannten Trojaners nachdrücklich zurück und erklärt darüber hinaus:
 „Selbstverständlich wird es sowohl im Innenausschuss als auch in der Parlamentarischen Kontrollkommission auf Wunsch des Landtages eine ausführliche Information und Beratung zu diesem Thema geben“, erklärte Pressesprecherin Anke Reppin.

Hintergrund:
Bei dem in Rede stehenden Archivierungssystem für Telekommunikationssysteme der Firma DigiTask handelt es sich um Hardware und Systemsoftware zur gerichtsverwertbaren Speicherung aller im Rahmen von Telekommunikationsüberwachung(TKÜ)-Maßnahmen anfallenden Daten. Hierauf werden alle im Land Sachsen-Anhalt veranlassten TKÜ-Maßnahmen gespeichert. Es handelt sich um ein hochkomplexes Serversystem, welches seit Juni 2011 im Landeskriminalamt in Betrieb ist.

Beim Archivsystem handelt es sich ausdrücklich nicht um eine so genannte Trojaner-Software. Es wird keine Trojaner-Software vorgehalten oder genutzt.
Technik der Firma DigiTask, einem führenden Hersteller entsprechender Systeme, ist seit mehreren Jahren im Land Sachsen-Anhalt im Einsatz.

Die Neubeschaffung des Archivierungssystems für Telekommunikationssysteme war erforderlich, weil bei der bereits im Jahr 2002 beschafften Technik aufgrund der steigenden Datenmengen die Leistungsgrenze der Speicherkapazität erreicht war. Zudem drohte wegen des Alters der bisher eingesetzten Technik deren Ausfall.

Das Land Sachsen-Anhalt hat sich vor mehr als zehn Jahren für das Produkt der DigiTask GmbH entschieden. Bei dem beschafften Archvierungssystem handelt es sich um Ersatzkomponenten innerhalb des vorhandenen Systems. Darum wurde erneut diese Firma im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb beauftragt (nach § 3 EG Abs. 4 lit c) der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A  - VOL/A).

Die Digitask GmbH ist seit mehren Jahren Vertragspartner des Landes Sachsen-Anhalt, wenn Soft- und Hardware für die Telekommunikationsüberwachung beschafft werden muss. Ein Wechsel des gesamten Systems für Telekommunikationsüberwachungen wäre nur unter erheblichen Kostenaufwendungen möglich.

Neben dem Archivierungssystem sind der Firma weitere Aufträge erteilt worden, durch die eine Anpassung der vorhanden Hard- und Software an die aktuellen technischen Entwicklungen auf dem Gebiet der Telekommunikationsüberwachung erreicht wird. Darüber hinaus müssen Schnittstellen zu anderen polizeiinternen technischen Systemen hergestellt werden. Selbstverständlich handelt es sich dabei nicht um Spionagesoftware!