Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 051/06

 

Magdeburg, den 28. Juni 2006

 

Tragfähiges Netz von Amtsgerichten

Magdeburg/Oschersleben (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb hat am Mittwoch bei einem Arbeitsbesuch beim Amtsgericht Oschersleben die Wichtigkeit eines tragfähigen Netzes von Amtsgerichten im Land betont. Bürgernähe werde auch nach einer Reform der Strukturen im Justizbereich gewährleistet bleiben, sagte sie. „Es können auch mehrere Amtsgerichte in einem Landkreis gelegen sein. Möglichst sollten die Amtsgerichts-Grenzen aber keine Landkreis-Grenzen durchschneiden.“

Sachsen-Anhalts Justizministerium will die Justizlandschaft in Sachsen-Anhalt neu ordnen. Geprüft wird der Bestand kleiner Amtsgerichte und Amtsgerichts-Außenstellen. Daneben werden auch in den Fachgerichtsbarkeiten und bei den Staatsanwaltschaften Standorte überprüft. Bis zum Jahresende soll ein Konzept vorliegen, das auch einen Zeitplan für die Umsetzung enthalten wird. „Es geht um eine unvoreingenommene Prüfung. Wir haben kein Wunsch-Ergebnis im Kopf. Nach Abwägung aller Aspekte wird man auch unter Berücksichtigung der Folgekosten und der territorialen Verteilung sehen, ob und wo Handlungsbedarf besteht“, sagte die Ministerin.

Hintergrund sind neben der Kreisreform zum Teil rückläufige Eingangszahlen bei Fachgerichten und die Bevölkerungsentwicklung. Auch der von CDU und SPD geschlossene Koalitionsvertrag schreibt den Auftrag zur Reform der Justizstrukturen fest.

Hintergrund:

In Sachsen-Anhalt gibt es derzeit 27 Amtsgerichte, fünf davon haben Außenstellen. Dies sind Oschersleben (mit Außenstelle Wanzleben), Haldensleben (Außenstelle Wolmirstedt), Aschersleben (Außenstelle Staßfurt), Merseburg (Außenstelle Querfurt), Burg (Außenstelle Genthin).

 

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