Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 121/10

Magdeburg, den 9. März 2010

Auswärtige Kabinettssitzung in Köthen/ Ministerpräsident Böhmer: Landkreis mit starker Wirtschaft

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Köthen zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle, soziale, landwirtschaftliche und umweltpolitische Entwicklung in der Stadt und im Landkreis Anhalt-Bitterfeld auf der Tagesordnung. Böhmer betonte: „Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld gehört zu den wirtschaftlich stärksten in unserem Land. Dazu hat auch die Wirtschaftsförderung einen wichtigen Beitrag geleistet. Damit die Region eine gute Zukunft hat, investieren wir aber auch in Bildung und Kultur und treiben den Stadtumbau voran.“

Anhalt-Bitterfeld – Landkreis mit starker Wirtschaft

Anhalt-Bitterfeld ist einer der wirtschaftlich stärksten Landkreise Sachsen-Anhalts. Fast ein Siebtel aller Industriebeschäftigten des Landes arbeitet zwischen Bitterfeld, Köthen und Zerbst – das ist der höchste Anteil aller Kreise. Auch auf dem Arbeitsmarkt ist die Entwicklung positiv: Die Zahl der Arbeitslosen lag im Februar trotz Wirtschaftskrise um 14,7 Prozent unter dem Vorjahresmonat. Damit ist der Kreis beim Abbau der Arbeitslosigkeit landesweit Spitze.

Möglich wurde dies auch durch zahlreiche Ansiedlungen der vergangenen Jahre. Ein aktuelles Beispiel kommt aus dem ChemiePark Bitterfeld-Wolfen, wo erst im Januar der erste Spatenstich für eine Millioneninvestition der Lanxess AG gesetzt wurde. Das neue Chemiewerk soll 30 Millionen Euro kosten und bis zu 200 neue Arbeitsplätze bringen. Der norwegische Investor Vetro Solar hat Mitte Oktober mit dem Bau einer Fabrik zur Veredelung von Solarglas begonnen. Mehr als 30 Millionen Euro sollen investiert und 70 neue Jobs geschaffen werden.

Insgesamt wurden seit 1991 im Landkreis Anhalt-Bitterfeld fast 700 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft mit rund 800 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gefördert. Dadurch wurden Investitionen im Umfang von knapp 4,18 Milliarden Euro angeschoben und mehr als 34.000 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert. Davon entfallen auf Köthen mehr als 3.100. Hier wurden 82 Projekte mit einem Volumen von 139 Millionen Euro mit 30,1 Millionen Euro bezuschusst.

Auch in Forschung und Entwicklung stehen die Unternehmen aus dem Landkreis sehr gut da. Fast ein Fünftel der Bewilligungen für die entsprechende Landesförderung ging im vergangenen Jahr hier her – von insgesamt knapp 47 Millionen Euro waren es 9,2 Millionen. Damit belegt der Kreis landesweit Platz 2.

Stadtumbau kommt voran – Köthen und Bitterfeld-Wolfen IBA-Standorte

Der Stadtumbau im Landkreis Anhalt-Bitterfeld ist in den vergangenen acht Jahren mit rund 36,6 Millionen Euro gefördert worden. Für den Rückbau von fast 8.000 dauerhaft leer stehenden Wohnungen sind seit dem Jahr 2002 rund 26 Millionen und für Aufwertungsmaßnahmen 10,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Allein in Köthen ist im gleichen Zeitraum der Abriss von knapp 1.300 Wohnungen mit rund 4,3 Millionen Euro gefördert worden.

Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden dem Landkreis in den Jahren 1991-2009 insgesamt rund 480,3 Millionen Euro bereitgestellt. Knapp 31 Millionen Euro davon sind in die Sanierung der Köthener Innenstadt geflossen.

Mit Köthen und Bitterfeld-Wolfen gehören gleich zwei Kommunen im Landkreis zu den 19 Städten, die sich mit einem eigenen Thema an der IBA beteiligen. Unter dem Motto „Homöopathie als Entwicklungskraft“ arbeitet die Stadt Köthen an einem strategischen Profil, das auf den Bereich der Gesundheit als Wirtschaftsfaktor von wachsender Bedeutung setzt. Das Thema von Bitterfeld-Wolfen „Netzstadt“ setzt sich mit den Folgewirkungen des im Jahr 2007 vollzogenen Zusammenschlusses der ehemals eigenständigen Kommunen mit weiteren drei Gemeinden auseinander. Ziel ist es, ein modernes kommunales Management und ein positives Image für die viertgrößte Stadt Sachsen-Anhalts und den Wirtschaftsstandort Bitterfeld-Wolfen zu entwickeln.

Im Landkreis wurden über die Programme Dorferneuerung, Dorfentwicklung und Umnutzung in dieser Förderperiode 182 Anträge und damit Fördermittel in Höhe von vier Millionen Euro bewilligt.

Straßenbau: Weitere Verbesserung der Infrastruktur

Mit einem Investitionsvolumen von rund 38 Millionen Euro und einer Streckenlänge von fast 14 Kilometern gehört der Neubau der Ortsumfahrung (OU) Köthen (B6n) zu den wichtigsten Vorhaben in der Region. Derzeit läuft das Planfeststellungsverfahren zur Baurechtschaffung, was noch im I. Quartal dieses Jahres abgeschlossen werden soll. Die Finanzierung wird aus Mautmehreinnahmen sicher gestellt.

Vielfältige Bildungslandschaft

Das Schulnetz im Landkreis Anhalt-Bitterfeld ist ausgewogen und voraussichtlich über 2020 hinaus verlässlich. Im laufenden Schuljahr 2010/11 gibt es im Landkreis 41 Grundschulen, 11 Sekundarschulen, 8 Förderschulen und 4 Gymnasien. Zum 31.7. werden zwei Einrichtungen am Mehrfachstandort Bittelfeld- Wolfen geschlossen. Weitere Schließungen sind nicht vorgesehen.

Aus der EU- Schulbauförderung (ELER, EFRE) haben in der ersten Runde mit 12 Antragstellern aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld drei Projekte eine Förderung erhalten (Grundschule Zörbig, Grundschule „A. Lindgren“ Zerbst, Sekundarschule Raguhn). Entscheidende Kriterien für die Auswahl waren die Prioritätenliste des Kreises und das pädagogische Konzept.

Zum Wintersemester 2009/2010 haben insgesamt 1.500 Studienanfängerinnen und -anfänger ein Studium an der Hochschule Anhalt (FH) begonnen. Besondere Nachfrage galt den Studiengängen Maschinenbau am Standort Köthen und Landwirtschaft am Standort Bernburg. Seit ihrer Gründung widmet sich die Hochschule Anhalt auch der anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung. Ein Schwerpunkt liegt im Bereich Life Sciences am Standort Köthen, an dem die Studiengänge Biotechnologie und Lebensmitteltechnik großen Anteil haben.

Im Rahmen des ERASMUS- Programms hat die Hochschule Anhalt insgesamt 86 Verträge mit ausländischen Hochschuleinrichtungen geschlossen. In diesem Zusammenhang sind weitere attraktive Studienangebote für deutsche und ausländische Studierende entwickelt worden. In den Fachbereichen Elektrotechnik, Maschinenbau und Wirtschaftsingenieurwesen wurden im Wintersemester 2009/2010 insgesamt 263 ausländische Studierende registriert.

Zu den Baumaßnahmen an der Hochschule Anhalt gehört das „Grüne Gebäude“ (Gebäude 02 - Mitteltrakt und Hörsaal). Mit Unterstützung des Landes kann dessen Sanierung bis zum Wintersemester 2011/12 abgeschlossen und dann einer vollständigen Nutzung übergeben werden.

Förderung kultureller Projekte

In die kulturelle Förderung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld sind für verschiedene Bereiche im Jahr 2009 insgesamt 419.500 Euro Landesmittel geflossen. Weiterhin wurden aus dem Konjunkturprogramms (KII) Fördermittel des Bundes und des Landes in Höhe von insgesamt 997.500 Euro für die Stiftung Dome und Schlösser Sachsen-Anhalt zur Schaffung von Räumlichkeiten im Köthener Schloss für die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ bereit gestellt. Um die weitere Sanierung des Schlosses Köthen sowie der Außenanlage zu ermöglichen, wurden Landesmittel in Höhe von 450.000 Euro und Bundesmittel in Höhe von 112.000 Euro bereit gestellt.

Das Land Sachsen-Anhalt unterstützt außerdem die Stadt Zerbst und deren Förderverein zur Erhaltung des Schlosses und zur Wiederherstellung der historischen Räume für die Öffentlichkeit. 2009 gab es dafür 37.500 Euro.

Seit 1994 erhält das Museum Synagoge Gröbzig jährlich eine institutionelle Förderung von 65.300 Euro. Ziel ist es, den in Deutschland einmaligen Synagogenkomplex zu erhalten, der Teil der jüdischen Kultur der Region ist.

2012 begeht die Stadt Köthen zusammen mit fünf weiteren Orten des Landkreises das Jubiläum „800 Jahre Anhalt“. Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz sowie Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff werden im Kuratorium zu diesem Jubiläum mitwirken. Die am Fest beteiligten Städte erarbeiten eine Wanderausstellung, die mit 48.125 Euro aus dem Konjunkturprogramm (KII) gefördert wird.

Im Rahmen des Förderschwerpunktes „Musikschulen“ werden die Musikschulen Johann Sebastian Bach (Köthen, 56.406 Euro), Johann Friedrich Fasch (Zerbst, 38.054 Euro) und Gottfried Kirchhoff (Bitterfeld- Wolfen, 91.035 Euro) unterstützt.

Ein Förderschwerpunkt im Bereich Bibliotheken ist das Projekt „Bildung eines Netzwerkes zur Leseförderung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld“. 2009 erhielt es 30.000 Euro aus Landesmitteln.

Investitionen in die Kinderbetreuung

Mit verschiedenen Investitionsprogrammen unterstützt das Land den qualitativen Ausbau der Kita-Landschaft im Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Derzeit werden Projekte in einem Umfang von etwa 5,4 Millionen Euro realisiert. Dazu zählen unter anderem Investitionen für Kindertageseinrichtungen über das Konjunkturprogramm II des Bundes. In der Stadt Zörbig werden diese Mittel für den Ersatzneubau des Hortes Zörbig eingesetzt. Hier entstehen Gesamtkosten von rund 1,06 Millionen Euro. Land und Bund übernehmen davon etwa 930.000 Euro.

Darüber hinaus werden zwei Projekte aus EU-Mitteln kombiniert mit Bundesmitteln in Höhe von rund 2,52 Millionen Euro finanziert. Die Kindertagesstätte „Spatzennest“ in Köthen und die Kita „Borstel“ in Sandersdorf-Brehna werden umfassend saniert.

Über das Bundesprogramm zum Ausbau von Krippenplätzen fließen etwa 1,76 Millionen Euro in den Ersatzneubau der Kindertagesstätte „Glückspilz“ in Sandersdorf. Sie wird Platz für 120 Kinder bieten. Davon stehen 62 zur Betreuung der Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um ein Investitionsprojekt mit einem Wirtschaftsunternehmen.

Zur Sicherung der Kinderbetreuung im Landkreis wird das Land in diesem Jahr einen Pauschalbetrag von knapp 11,5 Millionen Euro überweisen. Im Landkreis werden 8.772 Kinder von der Geburt bis zum Hortalter betreut.

Für eine saubere Umwelt

Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF) steuert und refinanziert derzeit im Landkreis Anhalt-Bitterfeld mehrere Einzelprojekte, darunter z. B. das Ökologische Großprojekt (ÖGP) Bitterfeld-Wolfen sowie Maßnahmen im Industriepark Weißandt-Gölzau. Bisher hat das Land Sachsen-Anhalt für alle Maßnahmen zur Untersuchung, Sicherung und Sanierung von Altlasten im Landkreis Anhalt-Bitterfeld fast 238 Millionen Euro ausgegeben; allein für das ÖGP ca. 230 Millionen Euro.

Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld nehmen neun Abwasserzweckverbände die Aufgabe der Abwasserbeseitigung wahr. Durch die Zusammenarbeit von kleineren Zweckverbänden sind bereits größere und damit weitgehend leistungsfähige Strukturen in der Abwasserbeseitigung entstanden. Der Abwasserzweckverband (AZV) Westliche Mulde, der AZV Raguhn-Zörbig und der AZV Schmerzbach haben ca. 48 Millionen Euro an Sanierungs- und Teilentschuldungshilfe erhalten und sollen nun die zu ihrer Konsolidierung erforderlichen Maßnahmen umzusetzen.