Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 485/11

Magdeburg, den 13. September 2011

Landesregierung zieht Bilanz: Versorgung mit
Breitbandanschlüssen in Sachsen-Anhalt hat sich deutlich verbessert / Signifikante Fortschritte in allen Landkreisen

Die Landesregierung hat heute Bilanz zum Stand des Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt gezogen. Staatsminister Rainer Robra, der in der Staatskanzlei die Breitbandausbauaktivitäten koordiniert, betonte: „Mit Stand September 2011 profitieren 280.000 Einwohner in rund 530 Dörfern, Orts- und Stadtteilen sowie etwa 15.000 Gewerbebetriebe und Freiberufler von geförderten Projekten, für die ca. 25 Mio. Euro an Fördergeld aufgewendet wurden. Wir haben in allen Landkreisen signifikante Fortschritte erzielt.“

Die Anschlussquote im Bereich der Grundversorgung (mindestens 2 MBit/sec. Downloadgeschwindigkeit) lag Ende 2010 in Sachsen-Anhalt bei 87,3 Prozent (Quelle: Breitbandatlas des Bundes). Das heißt, schon heute können etwa neun  von zehn Sachsen-Anhaltern mit akzeptabler Geschwindigkeit ins Netz. Robra: „Wenn alle geförderten Projekte vollständig realisiert sind und der LTE-Ausbau weiter vorankommt, werden wir diese Quote bis Ende 2012 auf 100 Prozent steigern können. Dann steht die Grundversorgung auch in den am dünnsten besiedelten Regionen, für die wir eine besondere Verantwortung tragen.“

Mit der Herstellung der Grundversorgung werde sich die Landesregierung aber nicht zufrieden geben. Robra: „Das Kabinett hat heute eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die auf die schnellen Netze der Zukunft mit Downloadgeschwindigkeiten von mehr als 50 MBit/sec. abzielen. Mit diesen Maßnahmen werden wir die derzeit in diesem Segment sehr geringe Anschlussquote von knapp 10 Prozent im Verlauf der Legislaturperiode deutlich steigern.“

Konkret wird die Landesregierung:

• zur Förderung des Breitbandausbaus weiterhin Mittel bereitstellen, dies wird durch eine Umschichtung der Mittel im Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) geschehen;
• den Bund zur Schaffung vorteilhafter Rahmenbedingungen für einen flächendeckenden Ausbau hochleistungsfähiger Netze und dessen Förderung auffordern; hier wird sich Sachsen-Anhalt im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes einbringen;

• die Grundlagen für die notwendigen bau- und planungsrechtlichen Voraussetzungen im Landesrecht schaffen, um den Ausbau des Breitbandnetzes und von Leerrohrsystemen zu erleichtern und zu beschleunigen; in diesem Zusammenhang soll ein „Infrastrukturatlas Breitband Sachsen-Anhalt“ aufgebaut werden;
• zur Nutzung von Synergieeffekten prüfen, ob der geplante Ausbau des Landesverwaltungsnetzes ITN/XT mit Breitbandausbaumaßnahmen zu verbinden ist;
• die bewährte Zusammenarbeit mit Landkreisen, Städten, Gemeinden und Kommunalen Spitzenverbänden fortsetzen und alle Maßnahmen des Breitbandausbaus eng abstimmen.

Abschließend verwies Robra darauf, dass es nach wie vor vor allem von den Telekommunikationsunternehmen und ihrer Investitionsbereitschaft abhinge, ob Sachsen-Anhalt weitere große Schritte beim Breitbandausbau gehen könne: „Wir sind für gewisse Rahmenbedingungen zuständig, aber die Investitionen müssen die Unternehmen tätigen. Dort, wo sich diese Investitionen nachweislich nicht rechnen, können wir auch in Zukunft punktuell mit Fördergeld ‚nachhelfen’.“